14N: Solidarität europaweit – Demo in Hamburg

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Am 14.11. gingen zum europaweiten Streik- und Aktionstag gegen die Kürzungen auf Kosten der Bevölkerung auch in Hamburg ca. 350 Menschen auf die Straße.

Die Demonstration vom Gänsemarkt zum griechischen Konsulat war vom DGB Hamburg organisiert worden, mobilisiert hatten verschiedene linke Parteien und Gruppen. Vor allem DIE LINKE war stark vertreten.

In Reden beschrieb ein Gewerkschafter seine Eindrücke von einer Delegationsreise nach Griechenland, ein griechischer Arzt berichtete von der katastrophalen Lage des griechischen Gesundheitssystems – ein Drittel der Bevölkerung ist nicht mehr krankenversichert und selbst alte Menschen und chronisch Kranke müssen ihre Medikamente selbst bezahlen – und der Hamburger DGB-Vorsitzende Uwe Grund rief zur internationalen Solidarität mit den streikenden ArbeiterInnen in Portugal und Spanien auf.

 Aber auch in Hamburg wurde am 14.11. gestreikt: beim Verpackungshersteller Neupack kämpft die Belegschaft schon seit zwei Wochen für einen Tarifvertrag und gegen niedrige, von den Chefs willkürlich festgelegte Löhne. Eine große Gruppe von Streikenden nahm mit einem eigenen Transparent an der Demo teil. Der Betriebsratsvorsitzende Murat Güneş beschrieb in einer Rede, wie die Streikenden trotz des Einsatzes von eigens herangeholten Streikbrechern durch das Unternehmen die Produktion weitgehend lahmgelegt haben und den Kampf nicht aufgeben, bat um Solidarität und lud die DemoteilnehmerInnen zu Besuchen bei Neupack (am Dörriesweg in Stellingen) ein.

 Die Demo endete am griechischen Konsulat, wo der Generalkonsulin ein Schild mit Unterschriften überreicht wurde.

Obwohl der DGB offenbar nicht stark mobilisiert hatte und die Demo daher nicht besonders groß war (in Bremen und Köln waren deutlich mehr Menschen auf der Straße) war der Tag des ersten länderübegreifenden Generalstreiks in Europa auch in Hamburg ein ermutigendes Signal.

Jetzt steht Protest gegen die Kürzungen in Hamburg selbst an, wo der SPD-Senat etwa bei der Kinder- und Jugendhilfe 7 Millionen Euro „einsparen“ will. Am 23.11. plant das Bündnis gegen Rotstift eine Demo dagegen, zu der auch die SAV mobilisiert.

Mobivideo für die Demo gegen Kürzungen am 23.11.

14.11.: Internationale Solidarität gegen Kürzungen

Am 14. November finden in 5 europäischen Ländern Generalstreiks und Arbeitsniederlegungen gegen die Kürzungspolitik und für ein Europa der Menschen statt der Banken und Konzerne statt.
Europaweit gibt es Solidaritätsaktionen, auch in Hamburg. Hier organisiert der DGB eine Kundgebung am Mittwoch, 14.11. um 17:00 auf dem Gänsemarkt.
Wir werden uns daran beteiligen. Hier die Erklärung des CWI zum Aktionstag.

Sowjetunion und DDR – Was geschah wirklich nach der russischen Revolution?

Eine der häufigsten Fragen an SozialistInnen lautet „Und was war mit dem Ostblock?“ In der russischen Revolution haben ArbeiterInnen den Zaren weggejagt und die Kapitalisten enteignet – aber die wirkliche Macht hatten sie danach nicht. Der historisch erste Versuch, den Kapitalismus durch ein alternatives System zu ersetzen, ist nachweislich gescheitert. Aber war die Entwicklung zum Stalinismus wirklich unvermeidlich und erwuchs das totalitäre System sogar zwangsläufig aus den Ideen Lenins und der Politik der revolutionären Partei, den Bolschewiki, wie viele Kritiker behaupten?

Oder gibt es ausschlaggebende Faktoren, die den herrschenden Bürokratismus in der UdSSR begünstigten?

Was waren positive Errungenschaften?

Welche Schlussfolgerungen bieten sich uns aus den geschichtlichen Erfahrungen?

Diese und weitere Fragen werden in unserem Workshop auf dem Sozialismustag in Angriff genommen.

Links

DDR:

http://www.sozialismus.info/2009/10/13334/

Stalinismus:

http://www.sozialismus.info/2007/06/12172/

Bürokratie erdrosselt Planwirtschaft:

http://www.sozialismus.info/2002/09/10092/

Soziale Gleichheit, die Bürokratie und der Verrat des Sozialismus in der UdSSR:

http://www.sozialismus.info/2004/05/10862/

Nazis und Rassisten bekämpfen!

Demo gegen Naziterror am 19.11.2011

Vor einem Jahr wurde die Mordserie der NSU öffentlich bekannt, die Nazis hatten aus rassistischen Motiven 10 Menschen ermordet. Unterstützt wurden sie dabei vom Verfassungsschutz, während die Polizei die Morde mit "Ausländerkriminalität" zu erklären versuchte. Diesen Samstag startet um 12:00 am Hansaplatz eine Demo gegen Faschismus und Rassismus und für die Auflösung des Verfassungsschutzes statt, organisiert vom Bündnis gegen Rechts.

Der allgegenwärtige Rassismus in Deutschland richtet sich zur Zeit neben Sinti und Roma vor allem gegen Muslime – von Sarrazin über Buschkowsky bis BILD. Wie tritt man diesem Rassismus am besten entgegen? Und wie sollte man dabei mit reaktionären Gruppen des politischen Islam wie den Salafisten umgehen? Diskussionsveranstaltung mit dem Sozialistischen Stadtrat Claus Ludwig (DIE LINKE.) aus Köln beim Sozialismustag am 24.11. im Centro Sociale.

Allermöhe braucht die Blaue Welle

„SPD muss schlafen geh’n“

Heute (am 26.10) fand ein Laternenumzug von Kindern, Eltern und BetreuerInnen durch Allermöhe statt. Es nahmen circa 90 Personen teil, etwa die Hälfte davon waren Kinder und Jugendliche. Der Umzug begann und endete vor der Spielstätte „Blaue Welle“ (im Bündnis „Nokija“), die wegen der Haushaltskürzungen, die der Hamburger Senat Ende November beschließen will, geschlossen werden soll.

Die Kürzungen (insgesamt erhofft man sich von der Schließung der Blauen Welle „Einsparungen“ von etwa 111 000 Euro) werden vor allem dadurch gerechtfertigt, dass es genug andere Einrichtungen gäbe um den Bedarf zu decken, wie es beispielsweise Sven Dahlgaard, Leiter des Bergedorfer Sozialraummanagements immer wieder betont. Die Einrichtungen sehen das anders. So berichtete das Rote Kreuz, dass erst in den letzten Sommerferien binnen 5 Wochen 600 Kinder Angebote der Blauen Welle genutzt haben und in den Herbstferien der Ansturm so groß war, dass für Ausflüge Plätze hinzugebucht werden mussten.

Die Empörung der Protestierenden ist groß. Gerade die Kinder sorgten für Stimmung und riefen Parolen wie „SPD tut uns weh“, „Blaue Welle soll bleiben“ und „SPD soll schlafen geh’n“. Der nächste geplante Aktionstag ist der 10.11, wo von 14 bis 18 Uhr ein Basar mit Tombola in der Blauen Welle stattfindet.

Raven aus Schlaflosigkeit

Am Mittwoch Abend (17.10.2012) fand in Hamburg eine Nachttanzdemo der Kampagne „Schlaflos in Hamburg? Mietenwahnsinn stoppen“ unter dem Motto „Raven gegen Wohnungsnot!“ statt.
Die Demo startete an der HAW und führ

te über Hbf und Gängeviertel letztlich zum Karolinenplatz. Laut Veranstalter raveten über 2500 Demonstranten gegen Wohnungsnot und trugen ihre Wut auf die Straße.
Neben Beats und Bässen gab es viele Redebeiträge.
Die Polizei hielt sich zurück und es blieb friedlich.


Viel Spaß mit den Bildern und dem Video.

Video:
http://www.youtube.com/watch?v=2tnmlgknc_Y&feature=youtu.be

Bilder:

http://www.facebook.com/media/set/?set=a.412134578841593.96406.402955523092832&type=1 

Am 10. November startet um 13:00 die Großdemonstration gegen Mietenwahnsinn vom Hachmannplatz!