Am 1.Mai 2011 fallen die Grenzen innerhalb der EU für den Arbeitsmarkt. Vor allem steht der 1.Mai für den Kampf der Arbeiterbewegung. Ein Kampf für bessere Arbeitsbedingungen und soziale Gerechtigkeit. 1856 gingen erstmals Arbeiter/innen in Australien für einen 8-Stunden-Tag auf die Straße. Seitdem gehen Kolleginnen und Kollegen auf der ganzen Welt auf die Straße, um zu zeigen: Wir kämpfen international! Abschottung und Ausgrenzung lösen nicht unsere Probleme.
Internationale Solidarität gegen die Rassistische Internationale
In ganz Europa formiert sich eine neue, rechte Bewegung. In Finnland konnten die „Wahren Finnen“ erfolgreich ins Parlament einziehen. Zuvor konnten neue Rechtsparteien in den Niederlanden und Schweden Wahlerfolge feiern. Diese neuen Rechtsparteien behaupten, dass sie mit ihrer rassistischen Politik die sozialen Probleme lösen werden. In Ungarn können wir bereits sehen was passiert, wenn solche Parteien an die Macht kommen: An den sozialen Problemen hat sich nichts geändert, aber rassistische Ausgrenzung und Pressezensur gehören nun zur offiziellen Regierungspolitik. Auch die „alte Rechte“ will aus den sozialen Problemen Kapital schlagen. So versucht die NPD auch dieses Jahr den 1.Mai für sich zu nutzen. Ob Rassisten, Nationalisten oder Faschisten – die Antwort der Rechten auf die Krise des Kapitalismus ist Abschottung und Ausgrenzung.
Mit System – Gnadenloser Konkurrenzkampf
Abschottung und Ausgrenzung ist in Europa nichts neues. Seit Jahren gehört es zum Konsens der EU, dass Menschen aus anderen Ländern abgewiesen und abgeschoben werden. Nur wer wirtschaftlich ausgenutzt werden kann, darf nach Europa. Die neue Rechte will diese Politik weiter verschärfen und ruft zum „Kulturkampf“ gegen Migrant/innen auf. Auch Bereicherung auf Kosten anderer ist keine Erfindung der Rechten. Es ist die Grundlage des Kapitalismus. Überall auf der Welt werden neue Fabriken gebaut, wo die Löhne noch niedriger sind. Brotpreise werden künstlich an der Börse hochgetrieben, um am Welthunger zu verdienen. Dieser Konkurrenzkampf hat System und dieses System heißt Kapitalismus. Die Rechten liefern mit ihrem Gerede vom „Kampf der Kulturen“ oder „Überfremdung“ nur die passende Ideologie.
Ausbeutung ist grenzenlos – unsere Solidarität auch!
In der ganzen Welt formiert sich Widerstand gegen die soziale Ungerechtigkeit des globalen Kapitalismus. In Griechenland gehen die Menschen auf die Straße und sagen: Wir zahlen nicht für eure Krise. Auch in Ägypten, Syrien oder Tunesien geht es nicht allein um demokratische Rechte, sondern auch um bezahlbare Preise für Nahrungsmittel, um einen gerechten Anteil an der Weltwirtschaft. Während in Ägypten der Tahir-Platz besetzt wurde, haben Arbeiter/innen in Wisconsin/ USA das Parlament besetzt, um gegen Sozialabbau zu protestieren. Trotz aller Unterschiede stehen diese Bewegungen für eine Antwort auf die Krise der kapitalistischen Welt: Gemeinsam kämpfen! Statt sich gegenseitig abzugrenzen kämpfen in Ägypten Christen, Atheisten und Muslime zusammen. Und mit einem europaweiten Streik konnten die Hafenarbeiter/innen das Port Package zurück schlagen. Der grenzenlosen Ausbeutung dieses Systems setzen wir unsere grenzenlose Solidarität entgegen. Dafür gehen wir am 1.Mai auf die Straße.
Veranstaltung „Der Kampf um Befreiung ist international“
Die SAV ist Mitglied des Comite for a workers international (CWI). Mit unseren Schwesterorganisationen in über 30 Ländern kämpfen wir für soziale Gerechtigkeit. Auf der Veranstaltung berichten wir über die Arbeit und diskutieren über die Möglichkeiten internationaler Solidarität.
Wann? 04.Mai um 19 Uhr
Wo? Streesmannstraße 144 in Hamburg
