Echte Demokratie lässt sich nur mit der Beendigung der Dikatur der Märkte erreichen!
Für den Aufbau eine demokratischen Bewegung von ArbeiterInnen und Jugendlichen!
Generalstreik jetzt!
Für eine revolutionäre sozialistische Politik!
Der Aufruhr, der am 15. Mai begann und in zig Städten im ganzen Land weiter anhält, zeigt, dass die Kapitalisten mit ihren Parteien und ihren Medien die Umsetzung ihrer Maßnahmen nicht erreichen werden, ohne dass sich Widerstand seitens der Massen regt.
Die Demonstrationen und Camps haben die verzweifelte Situation und die Bedürfnisse der prekär Beschäftigten, der Arbeitslosen und der ArbeiterInnen, die unter den kapitalistischen Angriffen leiden, in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt.
Und sie sind mit der Überzeugung, daß die großen Parteien PSOE und PP die Angriffe unterstützen und Politik für die Kapitalisten machen, in die große Wahlkampfshow von PSOE und PP hineingeplatzt. Die GenossInnen von der Plaza del Sol in Madrid haben der PSOE den Ort streitig gemacht, an dem deren große Wahlkampfveranstaltung stattfinden sollte, stattdessen wird die Partei sich außerhalb von Madrid vor den Leuten verstecken müssen. Das allein beweist, dass wir schon sehr große Wirkung erzeilt haben. Aber jetzt stellt sich die Frage, wie wir weitermachen können um zu erreichen, was wirklich wollen?
Gegen die Repression! Verteidigt das Recht auf Proteste!
Die kapitalistischen Parteien und Medien haben die Bewegung zunächst ignoriert, dann kam der Versuch sie sie ins Lächerliche zu ziehen oder wahltaktisch auszunutzen, und zuletzt versuchen sie es aus Angst um ihre Interessen und Privilegien mit Verbot und Kriminalisierung.
Die Entscheidung des Wahlausschusses, die Demonstrationen und Versammlungen zu verbieten sind ein Angriff auf demokratische Rechte. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie unseren Kampf mit der Justiz und ihren legalen Repressionsmöglichkeiten paralysieren. Die Demonstration vom 17. in Madrid war auch verboten worden, aber wegen der großen Anzahl an Teilnehmern und der Unterstützung in der Gesellschaft war unmöglich sie zu stoppen.
Wir verteidigen das Recht, friedlich auf unseren Plätzen und Straßen zu protestieren! Wir lehnen Gewalt und Provokationen aller Art ab, vor allem wenn sie vom Staat ausgeht.
Der Aufbau einer demokratischen Massenbewegung
Die Wahlen werden sicher keine große Veränderung bringen, obschon sich das Ergebnis der (echten) linken Alternativen sehr wahrscheinlich verbessern wird. Wir müssen den Kampf fortsetzen und intensivieren. Wir haben alle zusammen demonstriert und damit sehr große Wirkung erzielt. Stell Dir vor, was wir erreichen könnten, wenn wir zusammen streiken. Unsere Schläge müssen die Spekulanten dort treffen, wo es ihnen am meisten wehtut, an ihren Geldbeuteln. Für einen Generalstreik als ersten Kampfschritt!
Wir müssen uns mit der organisierten Arbeiterinnenbewegung verknüpfen, mit den Antikürzungsbewegungen, mit den öffentlichen Beschäftigten, die um ihre Arbeitsplätze und Arbeitsbedingungen kämpfen, und mit den Kämpfen gegen die Kürzungen bei Gesundheit, Bildung und änderen öffentlichen Diensten. Gleichzeitig stellen wir uns aber gegen Gewerkschaftsführungen, die uns nicht unsere Interessen vertreten. Diese Führungen müssen gestürzt werden damit die Gewerkschaften echte demokratische Instrumente für den Kampf werden. Wir müssen den Kampf weiter demokratisieren, indem wir Aktionskommitees zur Diskussion und Planung der nächsten Schritte bilden, und auf den Ebenen von Nachbarschaften, Arbeitsstätten, Regionen und dem Gesamtstaat verknüpfen.
Die Angriffe der Kapitalisten sind international, unsere Antwort muss auch international sein!
Für einen Generalstreik in ganz Europa!
Landesgrenzen haben für die Kapitalisten bei ihren Angriffen keine Bedeutung. Sie haben einen Haufen internationaler Organisationen um ihre brutale Sparpolitik durchzustzen (IWF, EU, etc.). Wir müssen uns ebenfalls über die Grenzen hinweg organisieren – ein tiefgehender Internationalismus ist im Kampf gegen die Angriffe des weltweiten Kapitalismus unverzichtbar. Wir fordern koordinierte Aktionen von Arbeiterinnen und Jugendlichen in ganz Europa um einen europäischen Generalstreik vorzubereiten. Das CWI ist in mehr als 45 Ländern präsent um für das Ende der diktatur der Märkte und eine revolutionäre Politik zu kämpfen.
Kapitalismus kann nicht demokratisch sein! Für eine internationale revolutionäre sozialistische Alternative!
Echte Demokratie ist nicht möglich, wenn die Entscheidungen über die Felder, welche uns am meisten betreffen (Beschäftigung, Wirtschaft, Wohnraum etc.), von den kapitalistischen Märkten und Sepkulanten getroffen werden, den Chefs von Zapatero und Rajoy.
Unsere Forderungen, für menschenwürdige, nicht prekäre Arbeits und Lebensbedingungen, kann das kapitalistisches System, welches sich in einer tiefen Krise befindet, nicht erfüllen.Wir brauchen weniger Unklarheit und mehr Deutlichkeit. Ein realistisches Programm für eine Alternative zur derzeitigen Situation muss sich dem kapitalistischen System von Grund auf entgegenstellen. Um zur Debatte beizutragen, schlagen wir von Socialismo Revolucionario (CWI im spanischen Staat) die folgenden Forderungen vor:
- Wir wollen nicht mehr Länger für Auslandsschulden der Bänker büßen!
- Nein zur Rückzahlung der Schulden!
- Widerstand gegen alle Kürzungen! Für massive Investitionen in Beschäftigung und öffentliche Dienste, wie Bildung, Gesundheit und Verkehr!
- Schluss mit den Bankenrettungen! Verstaatlichung des Banksektors unter demokratischer Kontrolle durch die Arbeiterinnen, damit diese für die Bedürfnisse der Massen da sind, nicht für Profite für wenige!
- Generalstreik jetzt als erster Schritt in einem kontinuierlichen Programm von Vereinigten Kämpfen der organisierten Arbeiterinnen und Jungendlichen! Für die Schaffung demokratischer Organe welche die Kämpfe planen und anführen!
- Für internationalen Widerstand gegen die Märkte und gegen die internationalen kapitalistischen Angriffe!
- Für einen Generalstreik in ganz Europa!
- Für eine sozialistische revolutionäre Politik! Die Säulen der Wirtschaft müssen in öffentlichen Händen sein, demokratisch kontrolliert durch Arbeiterinnen und Jugendliche. Für Arbeiterregierung statt Diktatur des Marktes!
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