Sonntag, 19. Dezember 2010

Demo gegen Sparpaket und Studiengebühren


Am 16.12. demonstrierten bei Schnee und Kälte 1500 Studierende und Beschäftigte der Uni Hamburg gegen Sparpaket und Studiengebühren. Im November hatten zwei Vollversammlungen mit bis zu 1000 TeilnehmerInnen die Demo gegen Kürzungen im Bildungssystem vorbereitet und Forderungen beschlossen. Sie richten sich unter anderem gegen die Erhöhung der Semesterbeiträge, die Verteuerung des Mensa-Essens um 20% und Stellenabbau an der Uni. Diese Kürzungen werden von einer großen Mehrheit der Studierenden abgelehnt – nicht aber vom Uni-AstA aus Jusos und Liberalen, der sich wie üblich gegen den Protest stellte.
Nach dem Ende des schwarz-grünen Senats brachte die LINKE außerdem in der Bürgerschaft einen Antrag zur Abschaffung von Studiengebühren ein, über den am 16.12. abgestimmt wurde. Die Studierenden forderten die Annahme des Antrags. SPD und Grüne, die offiziell die Abschaffung von Studiengebühren fordern, zeigten wieder einmal ihr wahres Gesicht und stimmten geschlossen dagegen.
AktivistInnen aus anderen von Kürzungen betroffenen Bereichen, wie dem Altonaer Museum und dem Schauspielhaus, beteiligten sich an der Demo. Sie war so ein erster Schritt zu weiterem Widerstand gegen die Kürzungen, die nach der Wahl im Februar wahrscheinlich von einem rot-grünen Senat weiter betrieben werden.

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