Block Hamburg

DEN NAZIS KEINEN ZENTIMETER RAUM!

aus unserer Kampagnenzeitung gegen den Naziaufmarsch

Am 2.6. wollen die Nazis am sogenannten "Tag der Deutschen Zukunft" durch Hamburg marschieren -- wir werden das verhindern! Wie in zahlreichen anderen Städten werden wir massenhaft Blockieren und die Nazis nicht marschieren lassen.

Wir kämpfen für eine Zukunft ohne Rassismus und Spaltung, für eine Zukunft der Solidarität der Menschen, für eine lebenswerte Zukunft. In dieser Zukunft hat die mörderische Propaganda der Nazis keinen Platz!


 Am 2.6. wird es zahlreiche Blockaden geben, wo auch immer die Nazis ihren Aufmarsch probieren. Wir wollen mit dieser Zeitung einen Beitrag dazu leisten. Wir wollen Anlaufpunkte geben, von denen wir gemeinsam zu den Blockaden gehen können -- und die selbst schon Blockadepunkte der geplanten Naziroute sind. Wir wollen die Leute ansprechen, die noch nicht auf vielen Demos waren und nicht alleine gehen wollen. Wir wollen aber auch nicht zuletzt ein paar inhaltliche Argumente gegen die Hetze der Nazis, aber auch gegen alltäglichen Rassismus bereitstellen. Und wir wollen dich kennenlernen, falls du auch die Schnauze nicht nur von Nazis voll hast, sondern auch davon, wie in dieser Gesellschaft Kriege, Armut und Ausbeutung traurige Normalität sind!

Meld dich bei uns, wenn du aktiv werden willst, wenn du noch auf anderen Schulen Leute kennst, wo diese Zeitung verteilt werden sollte, wenn du gerne selber ein paar Zeitungen oder Flugblätter zum Verteilen hättest. Und lass uns gemeinsam den Naziaufmarsch am 2.6. zu einem Desaster machen!

NO PASARAN -- SIE WERDEN NICHT DURCHKOMMEN!

Ihr seid besser, als man euch bezahlt!

Text von einem Flugblatt, dass Anfang April an die Kolleginnen und Kollegen von Pflegen & Wohnen verteilt wurde. Zu diesem Zeitpunkt war das konkrete Ergebnis der Tarifverhandlungen noch nicht bekannt. Am 10.4. fand eine Gewerkschaftsversammlung der KollegInnen statt, auf der das Ergebnis vorgestellt und anschließend mit großer Mehrheit angenommen wurde. Ein genauer Vergleich des neuen Tarifvertrags mit dem vom 2008 folgt in Kürze.


Liebe Beschäftigte bei Pflegen und Wohnen,
es ist ein großer Erfolg von 40 Tagen Streik, dass es jetzt Tarifverhandlungen zwischen ver.di und der Geschäftsführung gibt. Der Versuch der Eigentümer, durch Tarifflucht nicht nur Löhne und
Arbeitsbedingungen zu verschlechtern, sondern auch Gewerkschaften aus dem Betrieb zu drängen, ist gescheitert. Dabei haben viele Streikende nicht nur für sich, sondern auch für Alle, die einen neuen Arbeitsvertrag abschließen, gestreikt.

Nach dem Streik sind mehr bei ver.di organisiert als vorher. Bei kommenden Kämpfen wird das eine wichtige Rolle spielen. Es ist nämlich klar, dass Burkart, Franke und Kamm weiterhin versuchen werden Löhne zu drücken und Tarifverträge loszuwerden. Dass sie jetzt wieder an den Verhandlungstisch zurückgekehrt sind ist ein vorläufiger Rückzug vor der Stärke der Streikenden.
Ihr solltet sehr genau prüfen, ob das Angebot der Geschäftsleitung für euch annehmbar ist. Denn ein ausgesetzter Streik ist kein aufgegebener. Auf der ver.di-Versammlung am 10. werdet Ihr durch Diskussion und demokratische Abstimmung entscheiden können, ob Ihr das Verhandlungs-
ergebnis annehmen wollt oder ob Ihr weiterstreiken müsst. Unserer Meinung nach wäre eine ähnliche Streikversammlung über die Frage der Streikaussetzung Anfang März nötig und möglich gewesen. Selbst wenn die Geschäftsführung kurzfristige Ultimaten setzt, muss man sich die Zeit nehmen wichtige Entscheidung gemeinsam zu diskutieren und zu beschließen.

Bis zur Aussetzung des Streiks blieb die Beteiligung stabil. Es gab außerdem noch nicht eingesetzte Druckmittel, über die diskutiert wurde: Franke durch Öffentlichkeitsarbeit in Wellingsbüttel an seinem Wohnort persönlich bloßstellen, noch stärker Pflegen und Wohnen durch eine Plakatkampagne öffentlich angreifen, den Stand von Pflegen und Wohnen bei der Pflegemesse in Hannover zu entern, die Notdienstvereinbarungen zu verschärfen und die Heimbeiräte, Angehörigen und Bewohner stärker einzubinden. Wie ihr wisst, hatte euer Streik großen Rückhalt bei den anderen lohnabhängig Beschäftigten in Hamburg und es gibt weiterhin Unterstützer, die bereit sind euch durch konkrete Arbeit zur Seite zu stehen. Wie Ihr euch also entscheidet, Ihr werdet nicht alleine dastehen.

Nazis stoppen, aber wie?

Flyer-Text, verteilt am 24.3.

 

Am 2.6 wollen Neonazis aus ganz Deutschland zum so genannten „Tag der deutschen Zukunft“ durch Hamburg marschieren. Damit wollen sie ihre menschenverachtenden und mörderischen Parolen verbreiten und erhoffen sich weiteren Zulauf. Und jeder durchgeführte (vom Staat durchgeprügelte) Naziaufmarsch macht Faschopropaganda zu öffentlicher Normalität. Viele sagen, dass man auch den Nazis demokratische Rechte zugestehen müsse.

1933 haben die Nazis nicht nur alle demokratischen Rechte abgeschafft, sondern auch die Arbeiterbewegung zerschlagen, Gewerkschaften verboten und Oppositionelle getötet. Wer die Zerstörung jeglicher demokratischer Strukturen zum Programm hat, darf für seine Hetze in der Öffentlichkeit keinen Raum finden.

Faschismus ist eben keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Wenn Nazis ungestört marschieren können, bedeutet das für sie einen Erfolg. Das macht es ihnen leichter, neue Mitglieder zu motivieren und in ihre Strukturen einzubinden. Überall wo Aufmärsche erfolgreich blockiert worden sind, hat sich gezeigt, dass die Nazis Mobilisierungsschwierigkeiten bekommen. So wurde durch drei Jahre aufeinanderfolgender Massenblockaden in Dresden Westeuropas ehemals größter Naziaufmarsch mittlerweile komplett verhindert. Auch beim Antikriegstag in Dortmund oder bei rechtspopulistischen Aufmärschen von ProKöln haben sich Massenblockaden als wirksamstes Mittel erwiesen.

Deswegen werden wir diesen Aufmarsch verhindern und blockieren!

Aber wer von Faschismus redet, darf von Kapitalismus nicht schweigen. Ob Verarmung, Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit oder Zukunftsangst: es gibt eine Fülle realer Probleme, mit denen wir im Kapitalismus konfrontiert sind. Jede Aufspaltung der Unterdrückten nützt den Profiteuren dieses Systems. Ob Sexismus, Homophobie, Islamophobie oder Rassismus – all dies verhindert, dass wir gemeinsam kämpfen und uns zur Wehr setzen.

Ob bei der Blockade am 2.6. oder bei Streiks gegen Sozialabbau: je mehr Widerstand wir leisten, desto besser. Deswegen sind viele der Meinung, dass jede Partei, die eine Aktion unterstützt eine Stärkung ist. Ist das aber immer richtig?

Menschen sterben jeden Tag durch deutsche Abschiebepolitik. So kamen von 1993 bis 2000 mindestens 239 Flüchtlinge durch staatliche Maßnahmen ums Leben, bedeutend mehr trugen schwere Verletzungen davon. Die meisten von ihnen kommen aus Ländern, in denen deutsche Waffen (ob durch Auslandseinsätze der Bundeswehr oder Waffenlieferungen) töten. So sind die meisten Asylbewerber 2012 (Stand bis Februar) aus den Herkunftsländern Afghanistan, Serbien, Irak, Iran, Pakistan, Syrien, Russland, der Türkei und dem Kosovo. Einem Thilo Sarrazin ist es trotzdem weiter möglich, mit SPD-Parteibuch rechtspopulistische Thesen auch gegen sie zu verbreiten.

Macht es Sinn, gemeinsam mit den dafür verantwortlichen Politikern zu demonstrieren?

Wir denken: nein!

„Laut gegen Nazis“ und die SPD

Es ist sehr begrüßenswert, dass Laut gegen Nazis eine antirassistische Aktionswoche organisiert. Aber mit Olaf Scholz als Schirmherr? Ob die 2001 von Scholz eingeführten Brechmitteleinsätze, die Politik von Rüstungslobbyist Johannes Kahrs oder die Beibehaltung der Residenzpflicht in Hamburg - das antirassistische Engagement der SPD wirkt verlogen. Auf einer Podiumsdiskussion von Laut gegen Nazis letzen Montag mit dem treffenden Namen „Unmenschliches Recht - Umgang mit Asylbewerber*innen in Hamburg“ vertrat Martin Schäfer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion, die Meinung, dass sich „gerechte Flüchtlingspolitik in der Gesellschaft nicht durchsetzen“ lasse. Für Parteien, die sich von dem grundlegenden Ziel einer solidarischen Gesellschaft verabschiedet haben und in Regierungsverantwortung kapitalistische Interessenpolitik durchsetzen, stimmt das!

Will man aber die Interessen aller Menschen vor die Profitinteressen Einzelner stellen, muss man auch den Kampf für eine andere Gesellschaft führen. Und dieser Kampf stoppt nicht an Ländergrenzen. Wenn in Griechenland oder Portugal für soziale Veränderung gestreikt wird, ist Solidarität die beste Antwort, um gegen jede Form der Spaltung von oben vorzugehen.

In diesem Sinne: organisieren wir uns! Hoch die internationale Solidarität!

Flyer zu Damp

Verteilt am 22.3.

„Die Leute sind auf Zinne, sind sauer“ Warnstreiks beim privaten Klinikbetreiber Damp Holding AG

Beim privaten Klinikbetreiber Damp Holding befanden sich am Dienstag dem 14. Februar 2012 über 2000 Mitarbeiter im Warnstreik. Gestreikt wurde in mehreren Einrichtungen in Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern, Notdienste mussten eingerichtet werden. Es geht um einen Tarifvertrag für rund 5600 tarifvertraglich Beschäftigte, der noch vor der Übernahme der Damp-Einrichtungen durch die Helios Kliniken GmbH festgemacht werden soll. Verdi fordert eine Lohnerhöhung von 7,5 Prozent, volles Weihnachtsgeld sowie einen Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen. Besonders viele Angestellte haben sich an den Streiks in Schleswig (600-700) und Damp (etwa 650) beteiligt. „Eine irre Beteiligung“, so Verdi-Verhandlungsführer Oliver Dilcher. „Die Leute sind auf Zinne, sind sauer.“. Der Vorstandsvorsitzende von Damp, Dr. Carl Hermann Schleifer, äußerte sich dazu öffentlich so: „Die Unternehmensgruppe Damp befindet sich in der Übergangsphase des Wechsels zu Helios als dem künftig neuen Hauptaktionär. In dieser Phase schließt das Management nach üblicher Praxis keine Verträge ab, die langfristig und wesentlich zu einer zusätzlichen Belastung des Unternehmens führen können. Das gilt insbesondere für Tarifverträge.“ Trotzdem ist Damp noch bis zur Übernahme verantwortlicher Tarifpartner der beteiligten Gewerkschaften Ver.di und NGG.

Der neue Hauptaktionär

Bei der Helios Kliniken GmbH, HHhHHhhhdem neuen Hauptaktionär der Damp-Einrichtungen, handelt es sich um ein Tochterunternehmen des an der Börse notierten Medizintechnik- und Gesundheitsunternehmens Fresenius SE & Co. KGaA, einem der größten privaten Klinikbetreiber Deutschlands mit einem jährlichen Umsatz von fast 16 Mrd. Euro und rund 138 000 Mitarbeitern (Zahlen von 2010). Die Helios-Kliniken GmbH, bei der rund 37 000 Mitarbeiter an über 60 Kliniken, vorwiegend im norddeutschen Raum, angestellt sind, verfügt mit einem jährlichen Wachstum von etwa 19 Prozent über einen Umsatz von c.a. 2,5 Mrd. Euro (2010). Doch obwohl dieses Unternehmen anscheinend blühend wächst, stehen die Chancen der Mitarbeiter auf einen neuen Tarifvertrag unter Helios nicht gerade gut. An einigen von Helios geführten „Akutkliniken“ gibt es zwar für bestimmte Teile der Belegschaft so genannte Konzerntarifverträge, es ist jedoch, wie bei so vielen anderen Großunternehmen in der Branche, auch bei Helios gang und gäbe, dass große Teile der Belegschaften in kleinere Tochterunternehmen ausgegliedert werden, um niedrigere Löhne zahlen zu können. Auch wegen Abrechnungsbetrug wurde gegen Helios bereits ermittelt. Andreas Splanemann (Pressesprecher von Verdi) meint dazu: „Hunderte von Arbeitsverhältnissen wurden bundesweit auf konzerneigene Tochterunternehmen übergeleitet, meist in Bereichen, in denen am Markt schlechtere Lohnbedingungen vorherrschen oder gingen ganz verloren. Die Tochterunternehmen müssen sich um Aufträge aus dem eigenen Konzern in Konkurrenz zu fremden Firmen bewerben. Mitarbeiter/innen die vorher viele Jahre im öffentlichen Dienst beschäftigt waren, müssen in diesen Firmen Gehaltseinbußen von bis zu 35% hinnehmen.“ Vor diesem Hintergrund ist es natürlich mehr als verständlich, dass die Gewerkschaften sich noch so kurz vor der Übernahme durch Helios zu Warnstreiks aufrufen, damit die Tarifverhandlungen nach der Übernahme nicht völlig abgewürgt werden.

Endo-Klinik Hamburg Altona

In der Endo-Klinik in Hamburg Altona, wo nun am 1. März zum zweiten Mal ein Warnstreik mit etwa 100 Beteiligten stattfand, wurde im Grunde schon vor der Übernahme durch Damp Raum für Tarifflucht geschaffen. Noch bis 2003 handelte es sich bei der Endo-Klinik um eine Gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH, was für die Mitarbeiter große Vorteile mit sich brachte, da sie beispielsweise günstigere Strompreise von der Stadt angeboten bekamen. 2003 wurde die Klinik dann von der Damp Holding AG übernommen. In diesem Jahr fand auch, so eine Angestellte, das letzte Mal eine Lohnerhöhung von etwa 1,5 Prozent statt. Unter dem Bauherrn Endo Klinik Hamburg GmbH (Unternehmen der Damp Holding AG) gab es dann einen an den bereits vorhandenen Bau anschließenden Neubau, welcher insgesamt etwa 55 Mio. Euro kostete und den die Stadt von 2004 bis 2011 mit 19 Mio. Fördermitteln unterstützte, was der Senat auf eine kleine Anfrage der SPD hin angab. Eine Frau aus dem Betriebsrat erzählt, dass Damp im Gegenzug zu diesen Fördermitteln das Versprechen gab, Neustellen zu schaffen. Real sah das dann so aus, dass nach der Übernahme erstmal 100 Stellen im Servicebereich gestrichen wurden und dann Personal, das bereits bei Damp angestellt war, nach Altona geholt wurde. Von Neustellen kann also nicht die Rede sein. Im Servicebereich (Essensausgabe, Reinigung, etc.) ist dann etwas Ähnliches passiert wie bei der Berliner Charite. Es wurde die ZSG (Zentrale Servicegesellschaft Damp) ausgegliedert, bei der nun 100 der insgesamt 550 Angestellten beschäftigt sind. Und obwohl die gesamte Belegschaft schon unter zu niedrigen Löhnen und Kürzungen zu leiden hat (beispielsweise erhalten die Beschäftigten der Endo-Klinik im Gegensatz zu manchen anderen Einrichtungen von Damp nur 45 Prozent des Weihnachtsgeldes), erhalten die Angestellten der ZSG nun noch dazu außertarifliche Niedriglöhne. Auch im Bezug auf die Streiks verhält sich die Personalleitung der Endo-Klinik kompromisslos. Wie eine Mitarbeiterin berichtet, wurden bereits im Zuge des ersten Warnstreiks Kündigungsandrohungen per Mail an Beschäftigte verschickt. Auch stand der Chef der Personalleitung bei der Demo am 1. März schon um halb 7 von Bodyguards und hinreichend Polizei flankiert vor seiner Einrichtung. Die Streikenden zeigten sich durch dieses Verhalten in erster Linie belustigt, hin und wieder traf aber auch ein wütend-verbitterter Blick das Aufgebot vor dem Haupteingang. Nach der Kundgebung zog man noch zu den Streikenden bei Pflegen und Wohnen Altona, welche an diesem Tag ihren zentralen Streiktag hatten, veranstaltete eine gemeinsame Demo und zeigte sich solidarisch.

Sozialismustage 2012

Vom 6.-8. April (Ostern) finden die bundesweiten Sozialismustage in Berlin statt. Eine gemeinsame Anreise von Hamburg aus wird organisiert.

Die Sozialismustage sind ein bundesweites Kongress- und Veranstaltungswochenende, zu dem jährlich von der SAV eingeladen wird. Neben Vorträgen und Debatten von internationalen Gästen und VertreterInnen verschiedener Bewegungen gibt es die Möglichkeit zu diskutieren, sich einzubringen und sich zu informieren.
Auf den Sozialismustagen 2012 gibt es Vorträge und Diskussionen unter anderem zu:

• ABC der Eurokrise
• Was ist Faschismus?
• Krise und häusliche Gewalt gegen Frauen
• Kampf gegen prekäre Arbeitsbedingungen
• Rechtspopulismus
• Rätedemokratie
• Wie sollen wir uns organisieren?
• Internationale Berichte von Protesten aus Russland, USA, Italien, Irlland
• Konzert und Party

Weitere Infos und die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es auf sozialismustage.de

Es muss nicht bleiben wie es ist - Frauen und der Kampf für eine sozialistische Gesellschaft

Sind Frauen heute gleichberechtigt? Wie äußert sich Frauenunterdrückung und wem nützt sie eigentlich? Was hat sexistische Werbung und Schönheitswahn mit niedrigerer Bezahlung von Frauen zu tun? Braucht es eine neue Frauenbewegung, oder wie können Frauen und Männer gemeinsam Gleichberechtigung erkämpfen?

Auf diese und viele andere Fragen geht Christine Thomas in ihrem Buch ein. Linda Fischer hat das Vorwort (zur Lage von Frauen in Deutschland) geschrieben und wird das Buch zur Diskussion einleitend vorstellen.

Do. 8. März - 19:00 - Centro Sociale (Sternstraße 2, U Feldstraße)