Heute gingen in Hamburg 3.000 Leute „Gegen Rassismus und Ausgrenzung“
auf die Straße. Die Demo begann um 14:00 am Hachmannplatz, etwa um
17:30 fand die Abschlusskundgebung an der U-Bahn Feldstraße statt.
Auf einer lauten und bunten Demo taten Antirassist*Innen ihren Unmut über
die beschissene vom staatlichen und sozialen Rassismus geprägte
Situation von Flüchtlingen, sog. „Illegalen“ und Migrant*Innen
in Deutschland und Hamburg kund. Auch bei dem umstehenden
Passant*Innen stieß das Thema auf Interesse, viele bezeugten ihre
Solidarität mit dem Protest.
Ob
es um Brechmitteleinsätze, die Zustände im Lager Horst, die
Abschiebung von Sinti und Roma oder die Situation von minderjährigen
Flüchtlingen geht: staatlicher Rassismus gehört bei der
SPD-Regierung Hamburgs schon lange zum Politbetrieb.
Rassismus
ist ein Alltagsproblem und wird als Spaltungsinstrument von den Herrschenden gefördert.
Abschiebungen, die aktuelle Hetze gegen Roma & Sinti, die
Verstrickung der Geheimdienste in den NSU-Terror sind Aspekte davon.
Obwohl wir mit Rassismus und Ausgrenzung durch die regierenden
Parteien auch so schon täglich konfrontiert sind, gibt es seit
längerem Bestrebungen, eine neue rechtspopulistische Kraft zu
etablieren, die noch konsequenter rechte und rassistische Positionen
vertritt. Unter die dem Ziel, die D-Mark wieder einzuführen,
gruppiert sich gerade eine solche Kraft mit dem Namen „Alternative
für Deutschland“. Ihre Aktivisten und Repräsentanten kennt man
aus der rechtspopulistisch-rassistischen Szene. Rechte aus PRO, „Die
Freiheit“, den Republikanern aber auch rechtskonservative
Professoren wie Bernd Lucke, der an der Uni Hamburg
Volkswirtschaftslehre unterrichtet und bei Anne Will seinen
rassistischen Mist verbreitet finden sich im Sammelbecken
„Alternative für Deutschland“ wieder.
Der
voranstehende Beitrag lädt euch zu unseren Veranstaltungen zum Thema
nächste Woche ein:
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