Am 1.4. fand der diesjährige Hamburger
Ostermarsch teil. Ca. 650 Menschen beteiligten sich an der Demo
gegen die Bundeswehr im In- und Ausland, für Abrüstung und die
Wiedereinführung des Grundrechts auf Asyl. Auf der Auftakrkundgebung
vor der Gertrudkirche (Mundsburg) sprach Markus Gunkel vom Hamburger
Forum über die weltweite Militarisierung und die wachsende Zahl von
Kriegseinsätzen deutscher Soldaten. Immer häufiger kommen dabei
auch Kampfdrohnen zum Einsatz, deren Opfer zu 80% ZivilistInnen sind.
Die Angst vor „Terrorismus“ wird genutzt, um Bedrohungsszenarien
zu schaffen und damit Kriegseinsätze wie die Intervention in Mali zu
begründen. Markus Gunkel wies auch darauf hin, dass die
Kriegspolitik zur Durchsetzung imperialistischer Interessen und damit
der weltweiten Ausbeutung von Menschen dient.
Auf einer neuen Route zog der
Ostermarsch zum Friedensfest auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz in St.
Georg. Auf der Abschlusskundgebung trat Holger Burner auf und zeigte
mit den Tracks „Generation Krise“ und „Bundeswehr raus“ den
Zusammenhang zwischen Arbeits- und Perspektivlosigkeit und der
Rekrutierung von Jugendlichen für die Bundeswehr auf.
Holger Griebner, ver.di-Betriebsrat in
einer Einrichtung der Drogenhilfe und Mitglied der LINKEn, erklärte
in der Hauptrede dass durch die Kriege der NATO seit 2001 1,7
Millionen Menschen gestorben sind und dass eine Billion Dollar für
Waffen, Munition und Kriegsführung ausgegeben wurden. Mit dem Zitat
„Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“
von Jean Jaurés benannte er den Zusammenhang zwischen Kriegen und
der herrschenden Gesellschaftsordnung. Er verurteilte den
Anpassungskurs der Gewerkschaftsführung gegenüber der deutschen
Kriegspolitik und der Bundeswehr. Als Beispiele nannte er die
Durchsetzung der Akzeptanz von Bundeswehr-Auslandseinsätzen durch
Frank Bsirske auf dem letzten ver.di-Gewerkschaftstag und das Treffen
von DGB-Chef Sommer und Verteidigungsminister De Maiziére, bei dem
sich Sommer von der Antikriegstradition der Gewerkschaftsbewegung
distanzierte und der Minister die Bundeswehr zynisch als „Teil der
Friedensbewegung“ bezeichnete. Er erwähnte auch den aktuellen,
seit 5 Monaten anhaltenden Arbeitskampf bei Neupack in Stellingen und
kritisierte in diesem Zusammenhang die
„Sozialpartnerschafts“-Orientierung der IG BCE, die zuvor seit
Jahrzehnten keinen Streik mehr organisiert hatte.
Der Ostermarsch ist eine linke
Traditionsveranstaltung, die seit über 50 Jahren stattfindet.
Einigen erscheint er als überholtes Ritual. Aber für die lange
Tradition gibt es einen Grund: Die immer neuen Kriege, die
imperialistische Staaten wie Deutschland in aller Welt führen. Diese
Kriege wird es so lange geben, wie der Kapitalismus existiert und
Öl-, Rüstungs- und andere Konzerne ihre Interessen militärisch
durchsetzen können. Daher ist der Widerstand gegen dieses System
und seine Kriege weiterhin notwendig – bis wir den Kapitalismus
durch eine andere, sozialistische Gesellschaftsform ersetzt haben!
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