Veranstaltung: Argumente gegen Rassismus, Islamfeindlichkeit und Kapitalismus

Thilo Sarrazins Buch "Deutschland schafft sich ab" hat das Land polarisiert. Für die einen spricht er unbequeme Wahrheiten aus, für die anderen verbreitet er dumpfen Rassismus. Aber Sarrazins Buch ist auch eine Kampfschrift für eine Sozialpolitik gegen die Mehrheit der Bevölkerung. Er zeigt, dass Rassismus und Sozialabbau zwei Seiten der selben Medaille sind.
Sascha Stanicic liefert nicht nur Argumente gegen Sarrazins Behauptungen und Forderungen. Er erklärt den Hintergrund der so genannten Integrationsdebatte und stellt Rassismus und Sozialabbau in einen geschichtlichen und gesellschaftlichen Zusammenhang, und er wird auch auf Sarrazins aktuelle Veröffentlichung zur Eurokrise eingehen.


Am 31.5. 19:00 im Centro Sociale, Sternstraße 2 (U3/Bus 3: Feldstraße)

Gemeinsam den Naziaufmarsch am 2.6. blockieren!

Rede einer Genossin beim Blockade-Warmup am 26.5. in Altona

Die Nazis werben für den "Tag der deutschen Zukunft" mit einem Sticker, auf dem ein Zitat von Altkanzler Helmut Schmidt von der SPD abgedruckt ist. Der sagt: „Wenn das so weitergeht gibt’s Mord und Totschlag, denn es sind zu viele Ausländer bei uns.“

Mit ihrem Rassismus fahren die Nazis konsequent eine Strategie, die rechte bürgerliche Politiker immer wieder vorgeben.

Die Strategie, auch die Krise mit Rassismus und Schuldzuweisungen an Andere zu beantworten und so zu tun, als hätte sie nichts mit der eigenen Politik zu tun, mit dem System in dem wir leben.

Darauf haben wir eine Antwort.

Wenn wir wissen, dass die Krise nicht eine von faulen Südländern gemachte Krise ist, sondern eine Krise, wie sie der Kapitalismus zwangsweise hervorbringt, dann wissen wir auch, dass es nicht das Verschulden Anderer sein kann, dass sie ausbricht.

Wenn wir wissen, dass das kapitalistische System, seine Verfechter und Profiteure der Grund sind, warum auch in Deutschland der Niedriglohnsektor boomt und in Spanien und Griechenland schon mehr als 50 Prozent der Jugendlichen arbeitslos sind, während die Reichen weiterhin reicher werden,

dass es bestimmt nicht sogenannte Ausländer sind, die uns die Arbeitsplätze wegnehmen und das Geld und Gut anderer anhäufen, dann wissen wir auch, dass es in der Krise und überhaupt nur eine antwort geben kann:

dem Kapitalismus den Kampf ansagen, denn die Grenze verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten!

Und während Peer Steinbrück bei Jauch noch behauptet, Ressentiments entstünden nur, weil das Krisenmanagement der Bundesregierung versagt habe, dann wissen andere das längst besser:

Krisen kann man nicht managen und Ressentiments sind eine Strategie, um das zu vertuschen.

Die rassistische deutsche Ausländerpolitik gibts außerdem schon länger. In der hamburger Ausländerbehörde, im Flüchtlingslager Horst, im UKE und an vielen anderen Orten, in Gesetzen und Institutionen können wir sie finden, weil sie da Alltag geworden ist. Sie soll einzelne von uns ausgrenzen und fertig machen und uns daran hindern, uns gemeinsam zu organisieren. Dabei wissen wir: wir haben alle das gleiche Problem und wir können nur gewinnen, wenn wir zusammenhalten.

Solidarität macht stark – Jeden von uns, jeden Tag und auch am 2. 6.

Und wenn im Internet Mobivideos für den "Tag der deutschen Zukunft" auftauchen, in denen sich ein Rechtsrocker ungehindert vor die Davidwache, den Michel und die Imam-Ali-Moschee stellen und lauthals von Volksnot und Überfremdung grölen kann, müssen wir dem etwas entgegensetzen!

Lasst uns also gemeinsam den Naziaufmarsch am 2.6. blockieren!

02.06. Nazis in Wandsbek blockieren – Erfolgreiche Generalprobe in Altona

Die Nazi-Routen für den 02.06. durch die Innenstadt und Altona sind verboten worden. Behörden und Gerichte denken, dass der Widerstand gegen den Naziaufmarsch dort zu stark ist. Um den Nazis doch noch einen Aufmarsch durch Hamburg zu ermöglichen, haben die Behörden nun eine Route in Wandsbek genehmigt. Jetzt dürfen die Faschisten ganz offiziell vier Kilometer durch das Wohngebiet in Wandsbek ziehen, um für ihren rassistischen „Tag der deutschen Zukunft“ zu werben. Polizei und Gerichte glauben, dass der antifaschistische Widerstand in Wandsbek nicht so stark sein wird. Zeigen wir ihnen, dass sie sich verrechnet haben! Es ist ein erster Erfolg, dass es keine Aufmärsche durch Altona und die Innenstadt am 02.06. geben wird. Aber es gilt weiter:
Kein Raum für Nazis – auch in Wandsbek!

Wenn wir an dem Tag massenhaft die Route der Nazis in Wandsbek blockieren, ist ihr rassistischer Aufmarsch gescheitert. Es gilt: Wo du stehst, kann kein Nazi stehen! Dies ist bereits in anderen Städten, wie z.B. in Dresden oder Kiel gut gelungen. Am 26.5. haben wir in Altona schon mal eine Generalprobe für die Blockaden durchgeführt. Bei dieser Gelegenheit wurde über den aktuellen Stand der Naziroute informiert und aufgerufen sich an den antifaschistischen Protesten zu beteiligen. Die letzten Aktionen von Nazis & Rassisten (NPD; Kameradschaften, Die „Freiheit“) in Hamburg sind zum Desaster geworden. Auch am 02.06 werden wir es schaffen: Hamburg Nazifrei!

Aber uns ist auch klar, dass es nicht genügt gegen Nazis zu protestieren. Es geht ums Ganze: Unser SPD-Oberbürgermeister macht Werbung für einen Teil der Gegenaktivitäten zum Naziaufmarsch – in der BILD-Zeitung, die Rassismus tagtäglich in die Briefkästen der BRD transportiert. Der Olaf Scholz, welcher als Innensenator rassistische Brechmitteleinsätze und Massenabschiebungen politisch verantwortet hat. Sein Parteifreund Thilo Sarrazin (SPD) kotzt seine rassistischen Parolen in jedes Mikro, das ihm hingehalten wird. Die Nazis können sich dann als konsequente Vollstrecker dieser rassistischen Angstkampagnen aufspielen. CDU und GAL vorher: Dasselbe in schwarz-grün! Es geht auch um die nationalistische Hetze gegen die „Pleite-Griechen“ oder „arrogante Franzosen“. In der aktuellen Krise spielen viele die rassistische Karte, um sich Zustimmung und Vorteile zu sichern. Gerade in dieser Krise ist aber wichtiger denn je, dass wir über Ländergrenzen hinweg gemeinsam für eine sozial gerechte Krisenlösung kämpfen. Der Kampf für eine solidarische Zukunft ist daher für uns untrennbar mit dem Kampf gegen Nazis und Rassisten verbunden: Rassismus spaltet – Solidarität macht stark!

Video von der Blockupy-Demo

Update Naziroute 02.06.: Kein Raum für Nazis - Egal wo!

Zur Zeit ist unklar wo der Naziaufmarsch am 02.Juni in Hamburg
stattfinden soll. Die ursprüngliche Route der Nazis ist von der Polizei
verboten worden. Klar ist für uns, dass wir den Naziaufmarsch blockieren
werden – ob in der Innenstadt, Altona, Wandsbek oder sonst wo. Der
Gänsemarkt ist weiterhin ein sinnvoller Anlaufpunkt für die Proteste am
02.Juni. Daher rufen wir weiterhin dazu auf sich ab 9 Uhr auf dem
Gänsemarkt zu treffen. Auf Verbote von Polizei und Gerichten werden wir
uns nicht verlassen. Sollte sich die Situation ändern, werden wir
zeitnah darüber informieren. Kein Raum für Nazis – Egal wo!

26.5. - Blockade-Warmup gegen den Naziaufmarsch

Sa. 26.5. // 14 Uhr Altona Bahnhof/ Ottenser Hauptstraße

Am 26. 5. wollen wir uns warmmachen für den 2.6. und symbolisch die Ottenser Hauptstraße “blockieren”, um auch die letzten HamburgerInnen über die Anti-Nazi-Blockaden am 2.6. zu informieren und sie zu mobilisieren! Zusätzlich werden wir mit Infotisch und in Kurzreden die Propaganda der Nazis entlarven und deutlich machen, dass wir den Nazis keinen Ort überlassen, ob Innenstadt, Altona, Wandsbek, oder sonstwo.

Komm hin und mach mit!

Bei dem symbolischen Blockieren geht es darum den Leuten im Kleinen zu zeigen, dass wir mit einer breiten, organisierten und entschiedenen Masse die Naziaufmärsche stoppen können und sich jedeR daran beteiligen kann und sollte.

Außerdem kannst du an dem Tag mit uns die letzten Schilder gegen den Naziaufmarsch malen, dir einen Button machen, mit uns Flyer an Leute die noch nicht Bescheid wissen verteilen, die letzten Infos zu den Blockadeplanungen erhalten oder am „Open Mic“ den Leuten in Altona erzählen wieso auch du am 2.6. die Nazis blockieren wirst.

Die Aktion stellt weniger eine direkte Blockade-Vorbereitung dar. Wenn du dich darüber genauer informieren willst, findest du auf der Homepage des Hamburger Bündnis gegen Rechts Blockadetrainings-Termine.

Der 1. Mai in Hamburg

DGB-Funktionäre reden von „guter Arbeit und gleichen Löhnen“, nur wie man da hin kommt oder welche Übergangsforderungen und konkrete Kampfschritte notwendig sind, um beispielsweise Streiks miteinander zu verbinden, bleibt offen.

Zur Hauptkundgebung des DGB versammelten sich am Fischmarkt gut 6.000 Menschen. Das Motto "Gute Arbeit in Europa - Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit" führte u.a. Berthold Huber, Erster Vorsitzender der IG Metall näher aus, das Angebot der Arbeitgeber in der Tarifrunde für die Metall- und Elektroindustrie sei eine reine Provokation, kritisierte er. Wer am Verhandlungstisch nicht konstruktiv auf unsere Forderungen antwortet, der bekommt die Antwort von den Beschäftigten im Betrieb geliefert.“ Die Forderungen nach unbefristeter Übernahme und erweiterten Mitbestimmungsrechten für Betriebsräte bei der Leiharbeit seien konsequente Antworten auf drängende Probleme der Beschäftigten. Nur mit demokratischen Rechten für Beschäftigte könnten die ungesicherten Arbeitsverhältnisse wirkungsvoll eingedämmt werden.
Soweit so gut, aber hier muss man einfach konkreter werden und erklären wie wir denn dahin kommen. Wie können denn diese demokratischen Rechte für Beschäftigte, geschweige denn für den unbeschäftigten Teil der Bevölkerung, eingefordert werden. Wir erleben zurzeit eher schwache Tarifauseinandersetzungen, in denen leider auch ver.di hinter den aufgestellten Forderungen zurück bleibt.

Das Tarifergebnis für die Beschäftigten bei Bund und Kommunen vom 31. März 2012 ist kein Ergebnis „mit viel Licht, aber auch Schatten”, wie Frank Bsirske uns weismachen möchte, sondern ein Ausverkauf auf ganzer Linie: Keines der angestrebten Ziele wurde erreicht! Schlimmer noch: Ohne Not wurde ein tariflich erkämpfter Urlaubstag geopfert. In den Tarifverhandlungen wurde von der ver.di-Spitze verbreitet, dass es dies Mal anders laufen werde. Keine Schlichtung, Aufholen der Lohnverluste der letzten Jahre, Verbesserungen für Auszubildende und Geringverdiener. Das drückte die Forderung aus: 6,5 Prozent mehr Lohn, mindestens aber 200 Euro, bei 12 Monaten Laufzeit. 100 Euro für die Auszubildenden mit anschließend unbefristeter Übernahme.

Zum vierten Mal wurde die Chance verspielt mit den KollegInnen der Länder gemeinsam in die nächste Tarifauseinandersetzung zu gehen. Das Ergebnis von 6,5 Prozent gleicht bei weitem nicht den Reallohnverlust der letzten Jahre aus.

Dies macht doch deutlich dass es notwendig ist, die Kampfkraft zu erhöhen und sich als Beschäftigte branchenübergreifend, international zusammenzuschließen, um gemeinsame Forderungen aufzustellen und wirkungsvoll durchzusetzen. Anscheinend wurde die Frage „Wie kämpfen?“ bewusst umgangen.

Kritik übte Huber auch an der Europapolitik der Bundesregierung. Sie sei vor allem von einseitigem Sparen und nicht von wachstumsorientierten Investitionsprogrammen geprägt. Gleichzeitig würden die Finanzmärkte als Krisenverursacher weiter geschont. Für die Krisenländer bedeute das Sparen – vor allem an Sozialleistungen – dass die Wirtschaftsleistung weiter zurückgehe und im Anschluss noch mehr gespart werden müsse. „So entsteht eine Abwärtsspirale, die ganz Europa in die Rezession treibt. Auch hier hätte die DGB-Führung über die Wichtigkeit vom verbindenden Widerstand sprechen können. Die Beschäftigten eines besetzten und unter Arbeiterkontrolle gestellten Krankenhauses in Griechenland formulieren es etwa so: „Wir brauchen keine Spenden, wir brauchen Solidarität und Streiks in andren europäischen Ländern. Nur gemeinsam sind wir stark und nur gemeinsam haben wir eine Chance gegen dieses krisenhafte System erfolgreich zu kämpfen.“

Die Reden von Hamburgs DGB-Chef, der DGB-Jugend und IG Metall-Chef nutzten zwar die Gelegenheit, um die KollegInnen auf den beginnenden Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie aufmerksam zu machen, aber es fehlte abermals ein Verweis zur Beteiligung an den Protesten der europäischen Aktionstage vom 16.-19. Mai in Frankfurt. 

Mit Flyern und einem Infotisch konnten wir einiges Interesse für unser Blockadewarmup am 26.5. in Altona, das dem 2.6. vorrausgehen wird, hervorrufen. Außerdem sammelten wir Spendengelder für die GenossInnen in Kasachstan, die nicht nur für erträgliche Arbeitsbedingungen und höhere Löhne protestieren, sondern auch um ihre Freiheit (DemonstrantInnen droht der Knast) bangen müssen.

Wir fordern einen europaweiten eintägigen Generalstreik gegen Sozialabbau und Massenentlassungen.
-Troika raus aus Griechenland und den anderen Schuldnerstaaten. Keine Unterstützung von undemokratischen Technokratenregierungen.
- Streichung der Staatsschulden gegenüber den privaten und institutionellen Gläubigern. Keine Enteignung von Kleinanlegern, sondern Sicherung ihrer Einlagen.
- sofortige Einführung einer Vermögens- und Millionärssteuer und drastische Erhöhung der Steuern auf Unternehmensgewinne.

Warum Massenblockaden? Erfahrungen aus anderen Städten

Artikel aus unserer Kampagnenzeitung gegen den Naziaufmarsch am 2. Juni

Massenblockaden erwiesen sich in den letzten Jahren in mehreren Städten nicht nur als sehr effektive Aktionsform gegen Naziaufmärsche, sondern auch als Signal einer breiten Masse gegen Rechts. Ob in Jena, Weimar, Erfurt oder Dresden, es ist nun auf diese Art schon mehrfach gelungen, Naziaufmärsche zu blockieren.

Die Theorie ist denkbar einfach; viele Menschen setzten sich rund um den Treffpunkt der Nazis an verschiedenen umliegenden Blockadepunkten auf die Straße. Die Praxis zeigte aber, dass Übung und Erfahrung den Meister machen. Es gibt z.B. immer öfter Blockadetrainings oder Veranstaltungen, die auf den Umgang mit staatlichen Repressionsorganen vorbereiten. In Dresden fand die letzten Jahre Europas größter Naziaufmarsch statt. 2010 wurde er das erste Mal komplett blockiert und dieses Jahr mussten sich die Nazis ganz geschlagen geben. 2009 standen noch 7000 Nazis 4000 GegendemonstrantInnen gegenüber, 2012 hingegen konntne über 10000 AntifaschistInnen ihren Erfolg in einer kraftvollen Demonstration feiern. Der Naziaufmarsch ist (vorerst) Geschichte. Das war nur durch das inzwischen ausgereifte Konzept eines breiten Blockadebündnisses aus vielen Spektren möglich, von Antifagruppen über Parteien bis zu Organisationen wie Attac.

Wie funktionieren denn nun solche Blockaden?

Durch die Anmeldung von vielen Kundgebungen um den Treffpunkt der Nazis gelang dem Bündnis das Schaffen einer Basis für Blockadepunkte. Die zweite Erfolgszutat ist eine gute massenhafte und bundesweite Mobilisierung. Gerade bei einem so breiten Bündnis war es wichtig, einen Aktionskonsens zu finden der lautete:

„Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Naziaufmarsch. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.“

Dieser Aktionskonsens wurde auch vom Hamburger Bündnis gegen Rechts übernommen.

Leider werden die Nazis nicht einfach aufhören zu marschieren, sondern Alternativstädte suchen. Das könnten zum Beispiel Magdeburg oder Dortmund sein.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist der, dass ziviler Ungehorsam in Form von Blockieren keine Straftat darstellt, sondern lediglich eine Ordnungswidrigkeit wie Falschparken.

Lasst uns den Nazis zeigen, dass wir sie nicht wollen, nicht in Hamburg... Nirgendwo!

Neue SAV-Ortsgruppe

Ab sofort gibt es in Hamburg zwei SAV-Ortsgruppen.

Die Ortsgruppe Altona trifft sich Mittwochs 19:00h (erstmals 2.5.) in
der Stresemannstraße 144 (nahe S-Holstenstraße).

Die Ortsgruppe St.Pauli trifft sich Donnerstags 19:00h im Centro Sociale
in der Sternstraße 2 (nahe U-Feldstraße).

Am ersten Donnerstag im Monat machen wir ein gemeinsames Treffen - das
Mittwochstreffen entfällt dann jeweils.

Beide Ortsgruppentreffen sind offen für Interessierte. Kommt gern vorbei!